EU-Kommission geht gegen Elon Musk vor

Verstöße gegen EU-Recht

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen den US-Unternehmer Elon Musk eingeleitet. Grund sind angebliche Verstöße gegen EU-Recht im Zusammenhang mit seinem Unternehmen Twitter.

Verbreitung von Falschinformationen

Hamas-Angriffe auf Israel

Konkret geht es um die Verbreitung von Falschinformationen zu den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel. Die Kommission wirft Musk vor, nicht genug gegen solche Inhalte vorzugehen.

Illegale Geheimvereinbarung?

Twitter und EU-Kommission

Musk kritisierte die Kommission und behauptete, sie habe versucht, eine illegale Geheimvereinbarung mit Twitter abzuschließen. Die Kommission wies diese Vorwürfe zurück.

Auswirkungen auf Migration und Klima

Politische Einmischung

Musks Äußerungen zu Migration und Klimapolitik haben ebenfalls Bedenken in der EU ausgelöst. Die Kommission prüft derzeit, ob seine Aussagen eine Einmischung in EU-Angelegenheiten darstellen.